Neuigkeiten zur Bundesversammlung 2023

Von Landesbüro 21. Juni 2023

Mehrere Personen sitzen auf einem Steg an einem See

Moin liebe Freund*innen

dies ist kein regulärer Newsletter sondern „nur“ ein Bericht über die diesjährige BV. Einige haben die Geschehnisse des Wochenendes über Telegram oder Instagram bereits verfolgt, andere dürfen jetzt hier gespannt nachlesen, was sich für uns in Zukunft alles ändert.

Unsere diesjähige Delegation bestand aus 6 Deligierten und einem Ersatzdeligierten, Smiley, Tobi, Roman, Dobby, Caro, Hannes und Leon haben der Sitzung gespannt gefolgt, diskutiert und abgestimmt. Hierfür vielen Dank an die Delegation, denn die BV geht in die Geschichte ein, als die BV, wo wir Samstag statt bis 18:30 noch bis 22:0 getagt haben und Sonntag auch als die Technik um 14:00 abgeholt wurde, der Rest der Veranstaltung auf dem Fußboden ohne Tische und ohne Mikrofone stattfand. Vielen Dank für diesen Einsatz an alle Beteiligten.

Nun zum inhaltlichen

Auf dieser BV wurde die Neuorganisation des Bundes offiziell bekannt gegeben. Die Bundesleitung setzt sich nun neben dem Vorstand aus 4 Bereichen mit dazugehörigen BBs zusammen: Stufen, Ausbildung, Internationales und Politik und Gesellschaft. Die neuen Stufen BBs betreuen alle 3 Stufenarbeitskreise. So soll den regelmäßig vakanten StufenBB-Posten entgegengewirkt werden. Auf diese Weise sind alle 3 Stufen gleichermaßen in der Bundesleitung vertreten. Die*r BB „Politik und Gesellschaft“ macht nicht mehr „nur politische Bildung“ sondern vereint auch alle Gesellschaftlichen AKs unter sich, wie zum Beispiel den AK Rainbow. Dadurch werden die vielen AKs, welche man Bundesebene findet, ebenfalls gleichermaßen in der Bundesleitung vertreten. Die BB Posten der Ausbildung und Internationales bleiben bei den bisherigen Aufgabengebieten. Viel Erfolg an die aktuellen Bundesbeauftragten und Danke für eure Arbeit.

Außerdem haben wir den aktuellen Wirtschaftsplan verabschiedet sowie den Abschluss des letzten Jahres diskutiert und beschlossen. Vielen Dank an Dustin und alle, die sich mit den Finanzen im vorneherein auseinandergesetzt haben.

Zu den Anträgen

Auf Mitreden.Pfadfinden.de habt ihr ja bereits fleißig lesen und diskutieren können, was so eingereicht worden sind. Nun zu den Ergebnissen in chronologischer Reihenfolge:

Antrag 11, 12 und 14 - Finanzen

Bei diesen 3 Anträgen ging es um Mitgliedsbeiträge. Der erste Antrag bezog sich auf einen allgemeinen Inflationsausgleich von 5€, um die steigenden Kosten abfedern zu können. Der zweite beschäftigt sich mit der Entfristung der 3€ von Echolot, welche in Zukunft für eine Kinderschutzstelle im Bundesamt eingesetzt werden sollen. Der dritte Antrag erhöht den Mitgliedbeitrag um weitere 1,50€, da wir auf diesem Weg Sondertilgungen für das neue Küchenhaus leisten können. Diese Sondertilgungen führen dazu, dass der Kredit nur 7/8 Jahre läuft anstatt 15 Jahre. Das ergibt Einsparungen von weit über 100.000€, die wir nicht in Zinseszinsen bezahlen. In Summe bedeutet das für unsere Mitglieder eine Beitragserhöhung von 6,50€ auf Bundesseite, da die 3€ bereits für Echolot bezahlt werden und sich nur der Einsatzzweck ändert. In Kombination mit der Erhöhung des LV SH/HH kommt auf unsere Stämme eine Erhöhung um 13€ pro Mitglied zu Beginn 2024 zu. Bitte plant dies bei euren Stammesbeiträgen mit ein und prüft, ob auch ihr euren Stammesanteil an die Inflation anpassen müsst.

Antrag 10, 05, 01 und 04 – unsere Satzung

Bei diesen beiden Anträgen ging es um das Gendern unserer Bundessatzung. Der erste Antrag wurde angenommen, sodass unsere Bundessatzung zur BV 2024 in gegenderter Form vorliegen und verabschiedet werden soll. Den zweiten Antrag hatten wir gestellt, um die Bundessatzung an unsere Landessatzung in Bezug auf die Besetzung des Vorstandes durch verschiedene, statt durch beide Geschlechter zu ermöglichen. Diesen Antrag haben wir in Hinblick auf die allgemeine Satzungsänderung nächstes Jahr zurückgezogen. Bis dahin ist unsere Landessatzung durch die Bundessatzung eingeschränkt. In Zukunft wird es für die LVs die Möglichkeit geben stellvertretende Landesschatzmeister*innen zu wählen. Diese sind ebenfalls Teil des Vorstands und unterstützen und vertreten in Kassensachen.

Außerdem haben aufmerksame Menschen unsere Satzung mal genau gelesen und festgestellt, dass dort einige Rechtschreibung und Grammatikfehler drin sind. Diese wurden nun angepasst. Für die Zukunft haben wir gelernt: Der Bundesvorstand darf redaktionelle Änderungen in der Satzung auch ohne BV-Beschluss vornehmen. Sollte euch also in Zukunft ein fehlendes Komma oder ähnliches auffallen, schreibt den Bundesvorstand einfach an und dann kann das auch niederschwellig angepasst werden. Dabei darf der Inhalt der Satzung nicht verändert werden.

Antrag 02, 09, 13, 03 – Gemeinsames Zusammenleben

Der Antrag 02, welcher eine neue Abrechnungsrichtlinie zur fleischfreien Verpflegung schaffen sollte, wurde per Änderungsantrag positiv umformuliert. Auf Bundesveranstaltungen und vom Bund geförderten Veranstaltungen wird in Zukunft durch die Veranstaltungsleitung ausschließlich fleischfreie Verpflegung angeboten. Dies ist ähnlich wie der Antrag zum Bundeslager 22 und betrifft diesmal alle Bundesveranstaltungen. Was in den Stämmen und LVs gelebt wird, ist weiterhin freigestellt. Trotzdem wollen wir euch in Hinblick auf finanzielle Aspekte und Umweltschutz zu einer ausgewogenen, fleischfreien Ernährung ermutigen.

Danach haben wir abgestimmt, dass der Bundesvorstand in Zusammenarbeit mit den Landesvorständen einen Bundesweiten Alkoholkodex festlegen sollen. In mindestens einem LV gibt es so etwas schon, in anderen gibt es unausgesprochene Regeln und in wieder anderen wird es ganz frei und individuell gehandhabt. Der gemeinsame Kodex soll dazu führen, dass sich Menschen aller Altersstufen bei uns sicher und wohl fühlen können. So soll proaktiv möglichen Konflikten aus dem Weg gegangen werden. In der Folge wurde Antrag 13, der die Cafézeiten auf dem BuLa 2026 regeln sollte, zurückgezogen und wird ggf. in der Folge an den Alkoholkodex erneut gestellt. Wir vertrauen außerdem darauf, dass die bereits berufene Bundeslagerleitung (herzlichen Glückwunsch) aus den Erfahrungen des letzten Bundeslagers gelernt hat und auf dem BuLa 2026 in Immenhausen mit den Cafeleitungen einen guten Rahmen schaffen werden.

Der Antrag zu den eckigen Wolfskopfaufnähern wurde zurückgezogen, da dies auch ohne den Antrag bereit umgesetzt wurde. Beim Ausrüster wird es in Zukunft sowohl runde als auch eckige Wolfskopfaufnäher geben. Danke an den Bundesvorstand für das proaktive handeln.

Antrag 15 - Wachstum

Nachdem auf der letzten BV lange über Wachstum diskutiert wurde, wurde dieses Thema auf den letzten beiden Bund-Land-Treffen ausgiebig behandelt. Das Ergebnis ist das dieses Wochenende beschlossene Wachstumsziel. Hierbei soll in den nächsten beiden Jahren der Fokus auf stabilen Stämmen liegen. Bis 2030 wollen wir über stärkende Maßnahmen in existierenden Stämmen und Neugründungen um 6500 Mitglieder wachsen. Dies passt zumindest teilweise mit der aktuellen Wachstumsstrategie unserer Landesleitung zusammen. Wir haben diesen Winter bereits Ziele formuliert, die die Stämme stärken und damit unsere Mitgliedszahlen stabilisieren sollen. Wenn jemand Interesse hat uns in diesem Vorhaben zu unterstützen oder sogar Neugründen will, schreibt uns einfach an!

Antrag 07, 08, 06 – Ausschluss von Mitgliedern

Nachdem wir Samstag Abend über den Ausschluss eines Mitglieds entscheiden mussten, waren sicherlich viele Dankbar für diesen Antragskomplex. Das bisherige Verfahren sah vor, dass wenn der Bundesvorstand einen Ausschlussantrag beschlossen hat und dagegen von der ausgeschlossenen Person Widerspruch eingelegt wird, dass dieses Verfahren vor der Bundesversammlung besprochen und von dieser entschieden wird. Je nach Ausschlussgrund kann das für alle Beteiligten sehr unangenehm und unangemessen sein. Der Großteil unserer Ausschlüsse wird aufgrund von sexualisierter Gewalt beschlossen. Einen solchen Fall potenziell mit Betroffenen und Täter*innen vor einen 90 Personen Gemium zu besprechen, ist eine große Angst der betroffenen von sexualisierter Gewalt gewesen. Daher wird diese Entscheidung an einen neutralen Ombutsrat abgegeben. Der Ombutsrat besteht aus 7-11 Mitgliedern aus möglichst vielen LVs, die sich mit diesen Widersprüchen auseinandersetzten und die bereits wohldurchdachte Entscheidung der Antragsstellenden sowie des Bundesvorstandes erneut prüft und bewertet. Vielen Dank an diese Menschen.

Außerdem haben wir zu unseren Ausschlussgründen explizit sexualisierte Gewalt aufgenommen. Bisher wurde dies unter „Vereinsschädigendem Verhalten“ verbucht und wurde auf dieser Basis ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Durch die explizite Nennung geben wir dem Thema mehr Sichtbarkeit. Der letzte Antrag dieses Themenkomplexes verkürzt die Widerspruchsfrist gegen einen Ausschluss von 8 auf 4 Wochen.

Wahlen

Es wurde bereits der neue Ombutsrat gewählt. Wir werden als SH/HH von Dobby vertreten. Vielen Dank dafür und wir drücken die Daumen, dass dieser Rat nicht tagen muss. Es wurden außerdem Revisor*innen gewählt. Nachdem die Gruppe der Revisor*innen in den vergangenen Jahren relativ homogen männlich war, haben sich dieses Mal auf explizite Bitte einige Frauen ebenfalls zur Wahl gestellt. Wir drücken die Daumen, dass an dem Wochenende die nun gewählte Verteilung auch in der Praxis sichtbar ist.

IPP

IPP? Hinter dieser Abkürzung versteckt sich die Projektbericht der Studie über sexualisierter Gewalt im BdP bis 2006. In diesem Vorbericht wurden die ersten Erkenntnisse zusammengefasst. Der fertige Projektbericht erscheint gegen Ende diesen Jahres und wird dann auch veröffentlicht. Ich möchte nur so viel schonmal spoilern: Wie in sicherlich jedem Jugendverein, ist es auch im BdP zu erschreckenden Formen von sexualisierter Gewalt gekommen. Aus den Interviews mit Betroffenen und Beobachter*innen sexualisierter Gewalt, wurden und werden Handlungsempfehlungen zur Prävention und Intervention formuliert. Viele dieser Empfehlungen finden sich bereits in unserer Arbeit wieder. Andere müssen und wollen wir in der Zukunft etablieren. Hierfür wird das Schutzkonzept 2.0 entwickelt. Wir hoffen mit diesem Brechen des Schweigens die Hürden für Täter*innen anzuheben mit dem Ziel, dass sich jede*r bei uns wohl fühlen kann und keine Angst haben muss, betroffen zu werden.